Zum Erlöschen von Dienstbarkeiten

In dieser Arbeit habe ich versucht die Rechtsprechung des OGH im Hinblick auf das Erlöschen von Dienstbarkeiten anhand ausgewählter Fälle einerseits anschaulich zusammen zu fassen, andererseits die Ausführungen des Höchstgerichtes kritisch zu hinterfragen. Um dem Leser dieser Arbeit einen Einstieg in die Besonderheiten der höchstgerichtlichen Rechtsprechung zum Thema Dienstbarkeiten und noch genauer zum Erlöschen dieser zu erleichtern, wurde zunächst im Eingangskapitel die Historie dieses Rechtsinstitutes aufgearbeitet. Im Rahmen dieser geschichtlichen Aufarbeitung kann man schnell erkennen, dass der Bereich des Dienstbarkeitsrechtes bereits seit den frühen juristischen Anfängen unserer Vorfahren von hoher Bedeutung war. Das Rechtsinstitut der Servituten, das von den Römern bereits grundlegend geregelt wurde, setzte sich über die Jahrhunderte bis hin zur Kodifikation des ABGB in Österreich durch und hat bis in die heutige Zeit nie an Wichtigkeit und Brisanz verloren. Diese Aktualität zeigt sich auch in den diversen Entscheidungen des OGH, der in den letzten Jahrzehnten vielfach im Zusammenhang mit rechtlichen Fragen zum Dienstbarkeitsrecht angerufen wurde. Nach der historischen Betrachtung versuchte ich einen Überblick über die rechtlichen Grundbegriffe und Grundregeln zu geben, um in der Folge auf die Hauptthematik dieser Diplomarbeit – die einzelnen Erlöschungsgründe – vorzubereiten. Zunächst wurden also die einzelnen Erlöschungsgründe theoretisch beschrieben und in der Folge wurden diese Ausführungen durch ausgewählte höchstgerichtliche Entscheidungen veranschaulicht. Schlussendlich kann ich sagen, dass ich mich zum größten Teil den verschiedenen höchstgerichtlichen Entscheidungen anschließen kann. Die Rechtsprechung des OGH ist meines Erachtens nach in den behandelten Fällen immer schlüssig.
von Nadine Nicole Sauter
Diplomarbeit Universität Innsbruck 2019