Sondergutachten 74: Post 2015: Postwendende Reform - Jetzt! : Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 PostG in Verbindung mit § 81 Abs. 3 TKG 1996

In ihrem 74. Sondergutachten „Post 2015: Postwendende Reform – Jetzt!“ stellt die Monopolkommission einen Stillstand in der Entwicklung des Wettbewerbs im Postsektor fest, weiterhin gekennzeichnet von der Vormachtstellung der Deutsche Post AG. Die Deutsche Post AG verfügt im lizenzpflichtigen Briefbereich über eine marktbeherrschende Stellung ohne enge Wettbewerber, im nicht lizenzpflichtigen Paketbereich über eine einflussreiche Marktposition bei einer geringen Anzahl an effektiven Wettbewerbern. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen im Postwesen stehen seit Jahren einer erfolgreichen Wettbewerbsentwicklung entgegen und von politischen Entscheidungsträgern sind bislang keine wesentlichen Impulse zur Verbesserung ausgegangen. Die Monopolkommission sieht daher dringenden Handlungsbedarf bei Politik und Regulierer zur Förderung des Wettbewerbs auf den Postmärkten. Hierfür unterbreitet sie in diesem Gutachten Vorschläge für eine Reform des Regulierungsrahmens und das Ausschöpfen bestehender Potenziale der geltenden Regulierung.