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Optionen und Perspektiven eines Bundeswehr-Sondervermögens

Authors :
Hanno Kube
Source :
Verfassungsblog, Iss 2366-7044
Publisher :
Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH.

Abstract

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. In einer historischen Bundestagssitzung am Sonntag, den 27.2.2022, hat die Bundesregierung eine Reihe weitgreifender Maßnahmen vorgestellt, die Deutschland im Angesicht der aktuellen Weltlage zukunftsfähig machen sollen. Zur umfassenden Ertüchtigung der seit Jahren vernachlässigten Bundeswehr sollen Mittel im Umfang von 100 Mrd. Euro über ein kreditfinanziertes Sondervermögen bereitgestellt werden. Wie dies in verfassungskonformer Weise geschehen kann, wird derzeit diskutiert.

Details

Language :
German, English
ISSN :
23667044
Database :
Directory of Open Access Journals
Journal :
Verfassungsblog
Publication Type :
Academic Journal
Accession number :
edsdoj.b57f76e160b34d6189633b66bc32278a
Document Type :
article