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Erlaubte Schmähkritik? Die verfassungsrechtliche Dimension der causa Jan Böhmermann

Authors :
Alexander Thiele
Source :
Verfassungsblog, Iss 2366-7044
Publisher :
Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH.

Abstract

Jan Böhmermanns Spottverse auf den türkischen Präsidenten Erdoğan sind erklärtermaßen Schmähkritik und als solche nicht von der Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG gedeckt – eigentlich. Kann Schmähkritik so verpackt werden, dass diese ausnahmsweise die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitet? Fällt sie auch dann aus dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit heraus, wenn ihr Verfasser mit dieser „Verpackung“ deutlich macht, dass es ihm erkennbar gerade nicht um den Inhalt der Schmähkritik selbst, sondern um etwas (wiederum erkennbar) anderes geht. Einiges spricht hier dafür, die Meinungsfreiheit tatsächlich in diesem Sinne zu interpretieren.

Details

Language :
German, English
ISSN :
23667044
Database :
Directory of Open Access Journals
Journal :
Verfassungsblog
Publication Type :
Academic Journal
Accession number :
edsdoj.12374a36814856bd1e716566c0d19d
Document Type :
article