Zwanzig Jahre Rassismusstrafnorm : ein Blick in die Rechtspraxis

Für Menschen, die von Rassismus betroffen sind, ist die Rassismusstrafnorm wichtig, weil sie Unrecht benennt. Interessenorganisationen und die Strafrechtswissenschaft sehen in ihr einen Beitrag zur Stärkung antirassistischer Werte. Allerdings hat sie auch Schwächen: Die Durchsetzung ist nicht durchgehend gewährleistet, einzelne Rechtsfragen müssen noch geklärt werden. Die Staatsanwaltschaften und Gerichte entscheiden nicht in allen Fragen einheitlich. Zudem kann mit dem Strafrecht struktureller Rassismus nur ungenügend erfasst werden.