Direkte Demokratie in Österreich - BürgerInnen als Vetospieler : Analyse direktdemokratischer Instrumente auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene

Die Masterarbeit nimmt theoriegeleitet eine empirisch-analytische Untersuchung der direktdemokratischen Instrumente auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene in Österreich vor. Im Forschungsinteresse steht die Frage, inwieweit und unter welchen Bedingungen BürgerInnen mittels direktdemokratischer Verfahren erfolgreich in den Gesetzgebungsprozess eingreifen beziehungsweise als Vetospieler auftreten können, das heißt Gesetzesvorhaben oder -beschlüsse erfolgreich blockieren. Die Analyse zeigt einen eindeutigen Trend zur Weiterentwicklung der direkten Demokratie in den letzten Jahren: Ihre Instrumente werden quantitativ immer häufiger genutzt und qualitativ stetig verbessert. Während die Anzahl der UnterstützerInnen einer Initiative als Erfolgsbedingung ausgeschlossen werden kann, können zwei erfolgsverstärkende Muster für Instrumente der direkten Demokratie identifiziert werden. Erfolgreiche Verfahren weisen entweder (1) eine breit (über Parteigrenzen hinweg) aufgestellte Allianz an UnterstützerInnen auf und werden dabei oft als nur ein Element von größeren Kampagnen eingesetzt. Oder (2) das Verfahren wird zum richtigen Zeitpunkt im Gesetzgebungsprozess initiiert, zu dem der spezifische Sachverhalt bereits auf der politischen Tagesordnung steht, aber noch nicht fertig ausverhandelt ist das direktdemokratische Verfahren also in der Phase der Politikformulierung in den Policy-Zyklus eingreift. eingereicht von: Philipp Stadler Universität Linz, Masterarbeit, 2021