Medwedew ante portas: Konturen der neuen russischen Außenpolitik

Außen- und Sicherheitspolitik sind in Russland Sache des Präsidenten. Der Ministerpräsident ist in diesen Fragen kein Ansprechpartner, er befasst sich mit Wirtschafts- und Sozialpolitik. Indes hatte der neue Präsident Dmitrij Medwedew in den ersten Wochen seiner Amtszeit keine Eile, Grundsätzliches zur Außenpolitik zu sagen. Auf diesem Feld agierte er zunächst eher verhalten - anders als bei innen- und wirtschaftspolitischen Themen. Wer erwartet hatte, dass Medwedew anlässlich der Amtseinführung eine programmatische Erklärung zu seinem außen- und sicherheitspolitischen Kurs abgeben würde, sah sich enttäuscht. Inzwischen jedoch hat der Präsident diese Lücke durch drei Reden zumindest teilweise geschlossen. Er hielt sie am 24. Mai während seiner China-Reise, bei einem Besuch in Berlin am 5. Juni und zwei Tage später auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg. Zwar hat Medwedew in keiner dieser Ansprachen ein übergreifendes Konzept entwickelt, wohl aber benannte er Einzelelemente, die Konturen einer außenpolitischen Strategie erkennen lassen