Das Parteiensystem in Bremen

Wahlen, Parteien und Politik in Bremen spielen in den offentlichen Auseinandersetzungen der Bundesrepublik in der Regel nur eine marginale Rolle. Mit weniger als 500.000 Wahlberechtigten erreicht das kleinste Bundesland gerade mal die Dimension einer mittleren Grosstadt in einem der Flachenstaaten. Die Einflussnahme auf die Bundespolitik ist mit drei Stimmen im Bundesrat gering, und auch im Konzert der anderen Bundeslander kommt Bremens Stimme selten zum Klingen. Aus politikwissenschaftlicher Sicht lohnt gleichwohl eine Beschaftigung mit dem Bremer Mini-Elektorat, weil es in vielerlei Hinsicht eine Ausnahmeerscheinung unter den Bundeslandern darstellt: Aufgrund seiner Konstituierung als Zwei-Stadte-Staat gibt es im kleinsten Bundesland die zwei voneinander unabhangigen Wahlbereiche Bremen und Bremerhaven, in denen jeweils getrennt die 5%-Sperrklausel fur den Einzug von Parteien bzw. Wahlervereinigungen in das Landesparlament gilt. Landes- und Kommunalpolitik sind strukturell miteinander verknupft. So entscheiden die im Wahlbereich Bremen abgegebenen Stimmen zugleich uber die Zusammensetzung der Bremischen Stadtburgerschaft, dem Kommunalparlament. Im bremischen Landesparlament sind die parlamentarische Ebene und die Verwaltungsebene im so genannten Deputationswesen unmittelbar miteinander verknupft (eine Besonderheit, die es auser in Bremen nur noch im Stadtstaat Hamburg gibt). Dadurch bewegen sich die Deputationen als standige Parlamentsausschusse in einer Grauzone zwischen Legislative und Exekutive.