'Grüne' Investitionen in einem europäischen Wachstumspaket

"Grüne" Investitionen können in einem europäischen Wachstumspaket eine zentrale Rolle einnehmen, da sie kurzfristig spürbare Beschäftigungsimpulse und mittel- bis langfristig positive fiskalische Effekte auslösen können. Die Summe der zusätzlichen "grünen" Investitionen könnte die Größenordnung der Konjunkturpakete der Jahre 2008/2009 übersteigen. Obwohl viele Projekte für Energieeffizienz und erneuerbare Energien - insbesondere vor dem Hintergrund langfristig steigender Preise für fossile Brennstoffe - gesamtwirtschaftlich positiv zu bewerten sind, schreitet ihre Umsetzung nur zögerlich voran. Deswegen gilt es, für verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen zu sorgen und Finanzierungshemmnisse zu beseitigen. In europäischer Zusammenarbeit können europäische und nationale Förderbanken mit Eigenkapital, Darlehen und Garantien gestärkt werden, so dass sie gezielt die Finanzierung von Projekten unterstützen können. Diskutiert werden gegenwärtig eine zusätzliche Kapitalisierung, zum Beispiel über das EU-Budget, oder staatliche Garantien von EU-Ländern mit guter Bonität. Die angestoßenen Projekte rentieren sich mittel- und langfristig über zukünftige Energieeinsparungen - und stehen somit nicht im Widerspruch zu den Zielen der Haushaltskonsolidierung. Europa setzt so Wachstumsimpulse, kommt weiter bei der Umsetzung seiner energie- und klimapolitischen Ziele und verringert seine Abhängigkeit von Energieimporten.