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Prozessleitung oder Anleitung für die Instanzgerichte?
- Source :
-
Juristische Rundschau . Nov2019, Vol. 2019 Issue 11, p547-554. 8p. - Publication Year :
- 2019
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Abstract
- 1 S. 2 Nr. 2 BGB ist dagegen jedenfalls bei Fahrzeugen, die bei Gefahrübergang mit der streitgegenständlichen Motorsteuerungssoftware ausgerüstet sind, Zu den Details der Software und der zutreffenden Einordnung als unzulässige Abschalteinrichtung siehe umfassend LG Braunschweig, Urt. v. 31. 08. 2017, Az. 3 O 21/17 (055), juris Rn. 67 ff. erfüllt. 1 BGB rechtlich unabhängig, besteht auch zwischen dem Untergang bzw. der fehlenden Verfügbarkeit der Gattung der Kaufsache und dem Ausschluss des Nachlieferungsanspruchs des Käufers gemäß § 275 Abs. In einer Pressemitteilung teilte der BGH mit, dass der Termin zur mündlichen Verhandlung aufgehoben worden sei, weil der Kläger die Revision in Folge eines Vergleichs der Parteien zurückgenommen habe. Nehmen die Parteien die kostbaren Ressourcen des Revisionsgerichts zunächst in Anspruch Auf» I proportionate justice i «stellt inzwischen auch das englische Zivilprozessrecht wesentlich ab, dazu: I Sorabji i , English Civil Justice after the Woolf and Jackson Reforms, 2015, S. 197 f. und passim und versuchen sie anschließend sich der für sie unangenehmen Antwort durch eine Rücknahme der Revision zu entziehen, ist der Zweck der Revision auf für die Allgemeinheit schmerzliche Weise verfehlt: Das Interesse der Allgemeinheit an der Revision wird nämlich nicht nur nicht verwirklicht. [Extracted from the article]
- Subjects :
- *REVISIONS
*DILEMMA
Subjects
Details
- Language :
- English
- ISSN :
- 00226920
- Volume :
- 2019
- Issue :
- 11
- Database :
- Academic Search Index
- Journal :
- Juristische Rundschau
- Publication Type :
- Academic Journal
- Accession number :
- 139353322
- Full Text :
- https://doi.org/10.1515/juru-2019-0054