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Die Corona-Pandemie fordert die deutschen Streitkräfte in mehrfacher Hinsicht: Die Bundeswehr muss unter den erschwer­ten Bedingungen internationale Einsätze fort­führen, zum Beispiel in Mali. Zudem muss sie die seit 2016 begonnene Refokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung voranbringen. Gleichzeitig unterstützt sie in der akuten Krise die zivi­len Behörden in einem bislang unbekannten Ausmaß mit Perso­nal, Material und logis­tischen Dienstleistungen. Dabei hat sich schnell gezeigt, dass ihre Möglichkeiten bei sol­chen Katastrophenfällen begrenzt sind. Die Pandemie offenbart vorhandene Probleme, etwa bei Führungsstrukturen, wirft aber auch neue Fragen auf, etwa über den Umgang mit biologischen Bedrohungen. Es ist bereits jetzt absehbar, dass sich die Rahmenbedingungen für die Bundeswehr lang­fristig ver­ändern werden, von den internationalen sicherheitspolitischen Heraus­forderungen bis hin zu den politischen und wirtschaftlichen Folgen. Daher sollte die Krise genutzt werden, um notwendige interne Reformen anzustoßen. (Autorenreferat)

Ende 2019 unternahm die CDU-Vorsitzende einen neuen Vorstoß zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. In der dadurch ausgelösten Debatte geht es nicht nur um verfassungsrechtliche Bedenken, inwieweit der Staat mit einem Zwangs­dienst in das Leben junger Menschen ein­greifen darf. Auch wuchsen im Zuge der Corona-Pandemie die Herausforderungen für die Einsatzkräfte in Deutschland und Europa. Das veränderte die Diskussion über die Solidarität in der Gesellschaft und über einen allgemeinen Gesellschaftsdienst. Die Bundeswehr stellte eigens das Einsatz­kontin­gent Hilfeleistungen Corona auf. Bei voller Ausschöpfung des Personals und höhe­ren Infek­tionszahlen könnte sie aber ihre internationalen Verpflichtungen wohl nur noch zum Teil erfüllen. Zugleich befürworten immer mehr der 18- bis 30-jährigen Deut­schen ein größeres außen- und sicher­heits­politisches Engagement. Die komplexen Aufgaben im Inneren und Äußeren machen eine größere Beteiligung der Bevölkerung nötig, etwa um Personallücken im Zivil- und Katastrophenschutz zu füllen und außenpolitische Maß­nahmen auszuweiten. (Autorenreferat)

Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestags­fraktion hat Mitte Februar eine eigene Streitmacht für die Europäische Union (EU) ins Gespräch gebracht. Diese Vision, für die EU eine gemeinsame Verteidigung in Form einer 28. Armee aufzubauen, wird seit längerem diskutiert. Allerdings bleibt sie oftmals sehr vage, was die politischen und militärischen Voraussetzungen, die Konzeption und die Fähigkeiten der 28. Armee betrifft. Laut dem aktuellen Vor­schlag soll sie über eine Truppenstärke von 1500 Soldaten verfügen und der EU-Kommission unter­stellt sein. Doch welche politischen Voraussetzungen und konzeptionellen Grundlagen müssten erfüllt sein, um eine supranationale europäische Armee ins Leben zu rufen? (Autorenreferat)

On 19 January 2020 a high-level conference was held in Berlin to find solutions to the conflict in Libya between the unity government under Fayez al-Sarraj and the troops led by General Khalifa Haftar. A central agreement in the final declaration aims to stop the unimpeded influx of weapons that external actors are making available to the warring parties. The conference participants committed themselves to "unequivocally and fully respect and implement the arms embargo established by United Nations Secu­rity Council Resolution 1970 (2011) and the Council's subsequent resolutions, including the proliferation of arms from Libya, and call on all international actors to do the same". The declaration thus reaffirms the existing resolutions, revealing its basic problem: So far, the United Nations (UN) has not been able to effectively enforce the current embargo for a variety of reasons. (author's abstract)

Am 19. Januar 2020 fand in Berlin eine hochrangige Konferenz statt, die Lösungen für den Konflikt finden sollte, der in Libyen zwischen der Einheitsregierung unter Fayez al-Sarraj und den von General Khalifa Haftar geführten Truppen ausgetragen wird. Eine zentrale Vereinbarung der Abschlusserklärung zielt darauf, den unbehinderten Zufluss von Waffen zu unterbinden, die externe Akteure den Kriegsparteien zur Verfügung stellen. Die Konferenzteilnehmer haben sich dazu verpflichtet, "das durch Resolution 1970 (2011) sowie die nachfolgenden Resolutionen des UN-Sicher­heitsrats verhängte Waffenembargo unzweideutig und in vollem Umfang einzuhalten und umzusetzen, auch in Bezug auf die von Libyen ausgehende Verbreitung von Waffen. Wir rufen alle internationalen Akteure auf, dasselbe zu tun." Die Erklärung bekräftigt damit zum wiederholten Male die bestehende Beschlusslage, was deren Grundproblem enthüllt: Bislang sind die Vereinten Nationen (VN) aus vielfältigen Gründen nicht in der Lage gewesen, das geltende Embargo wirksam durchzusetzen. (Autorenreferat)

We study Fourier integral operators with Shubin amplitudes and quadratic phase functions associated to twisted graph Lagrangians with respect to symplectic matrices. We factorize such an operator as a pseudodifferential operator and a metaplectic operator. Extending the conormal distributions adapted to the Shubin calculus, we define an adapted notion of Lagrangian tempered distribution. We show that the kernels of Fourier integral operators are identical to Lagrangian distributions with respect to twisted graph Lagrangians.

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat von ihrer Vor­gängerin einige Baustellen übernommen. Neben den großen Themenfeldern Rüstung und Haushalt kommt der Trendwende Personal, wie es in der Bundeswehr heißt, besondere Bedeutung zu. In diesem Zusammenhang wird diskutiert, aus dem EU-Ausland dringend benötigte Fachkräfte wie IT-Spezialisten und Ärzte für die Bundeswehr anzuwerben. Dabei gilt deren Augenmerk vor allem in Deutschland lebenden und Deutsch sprechenden Staatsbürgern aus Polen, Italien und Rumänien, insgesamt rund 595 000 Personen. Wichtige Themen der Debatte sind potentielle Loyalitäts­konflikte, die Attraktivität der Gehälter sowie die Qualität der Lebens- und Arbeitsbedingungen. Junge Bewerber legen vor allem auf die letzten beiden Punkte Wert. Die Staatsbürgerschaft spielt dagegen keine entscheidende Rolle. (Autorenreferat)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte in ihrer Rede auf der Berliner Sicherheitskonferenz 2018, die europäische Verteidigungsunion sei im Werden und alle Initiativen dienten der Verzahnung der Streitkräfte sowie dem Aufbau gemeinsamer Fähigkeiten. Zurzeit plant das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) den Aufbau einer multinationalen Transporteinheit mit 13 Airbus-Flugzeugen des Typs A400M, die Deutschland gekauft hat, aber selbst nicht nutzen will. Es gibt je­doch Alternativen zum Vorschlag des BMVg: Deutschland könnte diese Maschinen der EU für Missionen oder Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zur Verfügung stellen – dies wäre ein konkreter Schritt in Richtung einer europäischen Verteidigungsunion. Damit könnte die Bundes­republik ein Signal für weitere Vorhaben setzen, zum Beispiel für ein euro­päisches Ausbildungsprogramm. (Autorenreferat)

We characterize the Schwartz kernels of pseudodifferential operators of Shubin type by means of a Fourier-Bros-Iagolnitzer transform. Based on this, we introduce as a generalization a new class of tempered distributions called Shubin conormal distributions. We study their transformation behavior, normal forms, and microlocal properties.

We prove that Hörmander’s global wave front set and Nakamura’s homogeneous wave front set of a tempered distribution coincide. In addition we construct a tempered distribution with a given wave front set, and we develop a pseudodifferential calculus adapted to Nakamura’s homogeneous wave front set.