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Der SRU begrüßt den vorliegenden Entwurf der NKWS. Insbesondere die 4 Leitziele bieten eine gute Orientierung, um Stoffströme zu verringern und zu verlangsamen. Um ins Handeln zu kommen, müssen Ziele und Maßnahmen in Form eines „Fahrplans 2030“ konkretisiert werden. Die Umsetzung der NKWS in politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Realitäten wird kein Selbstläufer, sondern erfordert klare Bekenntnisse zu Verantwortlichkeiten und Finanzierungen. Nur eine ehrgeizige NKWS kann einen soliden Ausgangspunkt für eine beschleunigte Transformation von der aktuellen Linear- hin zur Kreislaufwirtschaft bilden.

Wir Menschen sind auf funktionierende und widerstandsfähige Ökosysteme angewiesen. Der Zustand der Natur in Deutschland hat sich in den letzten Jahrzehnten weiter verschlechtert. Ergänzend zum Schutz der verbliebenen Natur sollte stärker als bisher der Zustand geschädigter Ökosysteme verbessert werden. SRU, WBBGR und WBW geben mit dieser Stellungnahme Empfehlungen für eine wirksame Renaturierungspolitik in Deutschland. Am 23. Mai 2024 wurden die Kernempfehlungen der Stellungnahme in einer öffentlichen Online-Veranstaltung präsentiert und diskutiert. Die Dokumentation ist hier abrufbar. Das Anliegen, die Erholung eines degradierten Ökosystems zu unterstützen, ist weit zu verstehen und umfasst neben der Verbesserung des Zustands von Schutzgebieten auch naturverträgliche Formen der Landnutzung. Ökosysteme sollen sich durch Renaturierung in Richtung naturnäherer Strukturen entwickeln, sodass sie langfristig vielfältige Leistungen erbringen können. Wie andere Vorhaben benötigen Renaturierungsmaßnahmen Flächen. Ökosysteme wiederherzustellen wird daher auch Konflikte um Flächennutzung, wirtschaftliche Aspekte und unser Konsumverhalten mit sich bringen. Die es zu moderieren und zu entscheiden gilt. Renaturierung ist eine gesellschaftliche Aufgabe, die nicht nur den Naturschutz betrifft, sondern vor allem auch die landnutzenden Sektoren, neben der Stadt- und Regionalplanung insbesondere die Landwirtschaft und die Waldbewirtschaftung. Daher zielt diese Stellungnahme darauf ab, Grundzüge einer Renaturierungspolitik zu entwickeln, die Synergien zwischen Naturschutz und Landnutzungsinteressen erzeugt sowie Zielkonflikte minimiert.

Der menschliche Naturverbrauch muss schnell und drastisch verringert werden. Gleichzeitig haben viele Menschen keinen ausreichenden Zugang zu Energie und Ressourcen. Anhand von 16 Thesen lädt der SRU dazu ein, über eine bisher vernachlässigte Dimension von Zukunftspolitik zu diskutieren: Suffizienz. Suffizienz zielt darauf ab, den Verbrauch an Gütern und Dienstleistungen mit besonders schädlichen Umweltauswirkungen zu reduzieren. Sie ist ein in den Umweltwissenschaften etabliertes Konzept, das ergänzend neben Effizienz (mehr Output je Input) und Konsistenz (gleicher Output mit weniger umweltschädlichem Input) tritt. Suffizienz wird oft nur als individuelle Lebensstilfrage diskutiert. Dabei ist sie vielmehr eine strukturelle Aufgabe, die entsprechende politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen erfordert. Diese sollten eine umweltschonende gesellschaftliche Praxis fördern – anstatt sie, wie häufig, zu erschweren. Die Entwicklung nachhaltiger Wirtschafts- und Lebensweisen ist eine gemeinsame gesellschaftliche und politische Verantwortung. Mit diesem Papier legt der SRU 16 Thesen vor, die Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft zur Diskussion einladen sollen. Es wird etwa dargestellt, warum wir Suffizienz zur Einhaltung der planetaren Belastungsgrenzen brauchen und warum Suffizienz auch eine Frage der Gerechtigkeit ist. Die Thesen betreffen unterschiedliche Lebensbereiche und fachliche Perspektiven (u.a. Ökonomik, Kreislaufwirtschaft, Recht und Kultur). Sie thematisieren auch, dass eine Diskussion über eine „Strategie des Genug“ absehbar schwierig und strittig verlaufen wird.

Der SRU veröffentlicht neue Berechnungen zu einem verbleibenden CO₂-Budget für Deutschland ab 2024. Für eine Begrenzung der Erderhitzung auf 1,5 °C ist dieses deutsche CO₂-Budget nun aufgebraucht. Es stellt sich die Frage nach dem Umgang damit.  Die Berechnungen beruhen auf aktuellen Emissionsdaten sowie verbesserten wissenschaftlichen Analysen zum verbleibenden globalen CO₂-Budget, die seit den letzten Veröffentlichungen des Weltklimarates erschienen sind. Sie verwenden ansonsten die gleiche Methodik wie die früheren Veröffentlichungen des Umweltrats zum CO₂-Budget (SRU 2020 und 2022).

Die Umweltkrisen unserer Zeit lassen sich nur bewältigen, wenn wir die Art und Weise verändern, wie wir leben – also wie wir wohnen, konsumieren, uns fortbewegen und ernähren. Es ist die Aufgabe der Politik, durch entsprechende Weichenstellungen umweltfreundliches Verhalten zu erleichtern, anzureizen und auch einzufordern. In diesem Sondergutachten zeigt der SRU, wie dies gelingen kann. Dazu sollte die Politik zunächst analysieren, welche Faktoren umweltfreundliches Verhalten bisher erschweren. Hier können politische Maßnahmen ansetzen. Kontextbedingungen lassen sich so verändern, dass sie ökologische Lösungen erleichtern, sei es durch Preissignale, Infrastrukturen oder Regulierung. In der konkreten Entscheidungssituation sollten Menschen, die sich umweltfreundlich verhalten wollen, besser unterstützt werden, etwa durch Informationen und Beratungsangebote. Längerfristig können Umweltbildung und ein Wertewandel in der Gesellschaft die Grundlage für Veränderungen legen. In manchen Bereichen ist es politisch umstritten, ob die Politik das Verhalten der Bevölkerung stärker beeinflussen sollte. Durch eine transparente Kommunikation zu geplanten Maßnahmen und ihren Wirkungen, durch eine gezielte Kombination von Instrumenten sowie durch Bürgerbeteiligung lässt sich die gesellschaftliche Akzeptanz verbessern. In diesem Gutachten analysiert der SRU, wann das Verhalten adressiert werden sollte, welche Maßnahmen sich dafür eignen und wie diese politisch realisiert werden können. Für die Bereiche Fleischkonsum, Smartphones und energetische Sanierung gibt das Gutachten Empfehlungen zur konkreten Umsetzung.

Eine intakte Umwelt ist eine zentrale Voraussetzung für die menschliche Gesundheit. Damit alle Menschen gut und gesund leben können, sollte die Gesundheitsdimension des Umweltschutzes viel stärker als bislang in die relevanten Politikfelder integriert werden. Der SRU analysiert in diesem Sondergutachten, was dafür notwendig ist. Umweltprobleme, wie zum Beispiel Feinstaub, die Ausbreitung von Antibiotikaresistenzen und die Belastung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS), sind unzureichend gelöst. Neue Herausforderungen, etwa durch den Klimawandel, kommen hinzu. Gleichzeitig sind sozial benachteiligte Menschen aufgrund ihrer Lebensumwelt oft überdurchschnittlichen Umweltbelastungen ausgesetzt. Manche dieser Probleme sind seit vielen Jahren bekannt, die Politik sollte sie nun konsequent angehen. Zudem wird oft unterschätzt, wie wichtig die Natur für Gesundheit und Wohlbefinden ist. Sie hilft unter anderem dabei, Stress abzubauen, motiviert zur Bewegung und stärkt wahrscheinlich auch das Immunsystem. Um all diese Funktionen zu erhalten, müssen wir sie besser schützen und ihr mehr Raum geben. Die multiplen Umweltkrisen führen zu grundlegend neuen systemischen Anforderungen an Politik und Gesellschaft und machen tiefgreifende Veränderungen erforderlich. Bei den anstehenden Transformationen, beispielsweise der Verkehrs-, Energie-, Agrar- und Ernährungssysteme, sowie den Maßnahmen zur Klimaanpassung ist es wichtig, die Gesundheitsdimensionen konsequent mitzudenken. Nur wenn Bund, Länder und Kommunen Umwelt und Gesundheit entschlossen zusammendenken, können gesunde Lebensbedingungen für alle geschaffen werden. In diesem Sondergutachten gibt der SRU Empfehlungen, wie dies gelingen kann. Dabei legt er Schwerpunkte unter anderem auf die Lebensverhältnisse in der Stadt, den nachhaltigen Umgang mit Chemikalien und eine stärkere Integration von umweltbezogenen Gesundheitsbelangen in andere Politikfelder.

Der vorliegende Band enthält erste Ergebnisse aus dem Forschungsprojekt „Herausforderungen für ein zukunftsfähiges Umweltrecht“, das im Auftrag des Umweltbundesamtes im Sommer 2020 begonnen wurde und noch bis Juli 2023 andauert.Gegenstand der Untersuchung sind die Herausforderungen, die sich dem Umweltrecht im Anthropozän stellen. Das Projekt nähert sich diesen Herausforderungen durch eine gründliche Bestandsaufnahme der natio­nalen und der internationalen rechtswissenschaftlichen Literatur zu den Aufgaben des Umweltrechts im Anthropozän und es setzt darüber hinaus drei vertiefende Schwerpunkte: Es fragt zunächst nach der Aufgabe und der Leistungsfähigkeit, die dem Vorsorgeprinzip im Prozess der Rechtsent­wicklung zukommt bzw. zukommen sollte. Es fragt zweitens nach den Erfordernissen und Möglichkeiten einer Suffizienzpolitik in rechtlicher Perspektive, und es fragt drittens nach den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen einer unilateralen Umweltpolitik als Baustein für eine globale Umweltgovernance jenseits des umweltbezogenen Völkervertragsrechts.Die drei Schwerpunkte sind durch Fachbeiträge eingeladener Rechts­expert:innen vorbereitet und im Rahmen öffentlicher wissenschaftlicher Workshops präsentiert und diskutiert worden. Der hier vorliegende erste Band enthält neben einer Einführung in den Untersuchungsgegenstand die grundlegende Bestandsaufnahme sowie die eingeladenen Beiträge des ersten Workshops zu den neuen Herausforderungen des Vorsorgeprinzips.Die Publikation der Arbeitsergebnisse zu den beiden weiteren genann­ten Schwerpunkten sind für den Sommer bzw. die zweite Jahreshälfte des Jahres 2023 geplant.Das Projekt ist von Seiten des Umweltbundesamtes kontinuierlich kom­petent und konstruktiv durch Dr. Nadja Salzborn, Tina Mutert, Dr. Dana Ruddigkeit und Dr. Herwig Unnerstall begleitet worden, für deren Unter­stützung wir uns herzlich bedanken.Erwähnenswert ist schließlich, dass die Herausgeber und der größte Teil der Rechtsexperten, die in diesem Buch zu Wo

Der Tagungsband widmet sich einer Analyse der aktuellen Herausforderungen der Bewirtschaftungsplanung und des Wassermanagements. Die insgesamt sieben Beiträge befassen sich mit dem Spannungsfeld zwischen Bewirtschaftungsplanung und wasserrechtlicher Zulassungsentscheidung, dem wasserrechtlichen Fachbeitrag in der Vorhabenzulassung und der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Wasserrecht. Außerdem werden die Herausforderungen des Klimawandels beleuchtet, indem den Fragen nachgegangen wird, welche Antworten das Wassermanagement geben kann, welche Herausforderungen der Klimawandel für die öffentliche Wasserversorgung mit sich bringt und welche Rolle die landwirtschaftliche Bewässerung in Zukunft spielen wird.

Der gesundheitsbezogene Umweltschutz spielt in Städten eine besonders große Rolle. Dort leben nicht nur in Deutschland die meisten Menschen. Zugleich akkumulieren in Städten Umweltbelastungen wie Luftschadstoffe, Lärm und Hitze. Hinzu kommt, dass diese gesundheitlichen Belastungen sowie wichtige Umweltressourcen häufig sozial ungleich verteilt sind. In seinem neuen Sondergutachten „Umwelt und Gesundheit konsequent zusammendenken“ hat der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) eine Reihe von Empfehlungen gegeben, wie gesundheitsbezogener Umweltschutz im Sinne der Prävention, aber auch Gesundheitsförderung und Umweltgerechtigkeit in der Stadt verbessert werden können. Dazu gehört unter anderem eine integrierte Stadtplanung durchzuführen, Grün- und Blauräume zu erhalten und zu entwickeln, den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) besser in die Stadtplanung einzubinden, die Kommunen bei der Klimaanpassung zu unterstützen und die Öffentlichkeit besser an Planungsprozessen zu beteiligen.

Vor 10 Jahren hat Gerd Winter im Rahmen eines internationalen Buchprojekts zum Thema „Rule of Law for Nature“ die Idee einer „Ecological proportionality“ vorgetragen; eine überarbeitete deutsche Fassung ist in dieser Zeitschrift publiziert worden. Das Plädoyer für die ökologische Verhältnismäßigkeit zielt auf ein neues Verfassungsverständnis angesichts der Besorgnis erregenden Überschreitung planetarer Belastungsgrenzen. Und das Umweltverfassungsrecht ist seitdem tatsächlich in Bewegung geraten – nicht nur international, sondern auch national. Dafür haben insbesondere die Klimakläger:innen und das BVerfG mit seinem Klimaschutzbeschluss vom 24. März 2021 gesorgt. Letzteres, indem es das Staatsziel Umweltschutz mit der Anerkennung eines grundrechtlichen intertemporalen Freiheitsschutzes verknüpft und damit auch die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips in einer ökologischen Perspektive ermöglicht hat (Teil A.). Die jüngste Verfassungsentwicklung gibt Anlass, sich noch einmal explizit mit der Ausgangsidee der ökologischen Verhältnismäßigkeit zu befassen und danach zu fragen, ob und ggf. wie sich der Vorschlag von Winter in die aktuelle Umweltverfassungsrechtslage und in die bestehende Umweltrechtsordnung einfügt (Teil B.) und welche Rolle die Weiterentwicklung der Umweltverfassung angesichts zunehmender Überschreitungen der planetaren Belastungsgrenzen spielt. (Teil C.).

Environmental law provisions often refer to the “present state of scientific knowledge.” Applying these laws can become quite challenging, however, when there is no general agreement in science about its present state. The law has responded in a variety of ways to these situations of scientific uncertainty, including, but not limited to: laying down procedural requirements, involving experts, defining specific levels of protection, or guiding administrative and judicial decision-making through general principles such as the precautionary or proportionality principle. This article investigates legal measures governing situations of scientific uncertainty in environmental law. To this end it first examines German legislation laying down permission requirements for industrial and nuclear plants. It then proceeds to analyse European Union law on habitat and species conservation, focussing particularly on German administrative courts’ decisions which address scientific uncertainties under EU nature conservation law.

Das Windenergieflächenbedarfsgesetz des Bundes verpflichtet alle Bundesländer dazu, die vom Bund vorgeschriebenen länderspezifischen Flächenbeitragswerte für die landseitige Windenergienutzung bis Ende 2027 bzw. 2032 auszuweisen (§ 3 Abs. 1 WindBG). Schon bis zum 31.05.2024 sind die Länder zudem verpflichtet nachzuweisen, dass sie entsprechende Planaufstellungsbeschlüsse getroffen, bzw. dass sie durch Landesgesetz entsprechende Planungsaufträge für die Regionalplanungsträger bzw. für die Gemeinden erteilt haben (§ 3 Abs. 2 WindBG).Der Beitrag geht der Frage nach, wie die Länder mit den Verpflichtungen bislang umgegangen sind, ob sie selbst die entsprechenden Flächen ausweisen werden, oder ob sie die Träger der Regionalplanung bzw. die Gemeinden hierzu verpflichten. Für den Fall, dass die Länder auf eigene Ausweisungen verzichten, wird der Frage nachgegangen, ob sie nähere Festlegungen für die Ausweisung durch die Träger der Regionalplanung bzw. durch die Gemeinde getroffen haben. Die Ergebnisse geben nicht nur einen Überblick über die unterschiedlichen Modelle der Umsetzung des WindBG in den Ländern, sondern dienen auch dazu, erste Einordnungen im Hinblick auf landesrechtliche Neuverteilungen der Flächenbeitragswerte für die Windenergienutzung vorzunehmen.

Mit der Nachhaltigkeitsbedingung der Suffizienz wird zum Ausdruck gebracht, dass mit den verfügbaren Umweltressourcen nur noch auszukommen ist, wenn der Verbrauch dieser Ressourcen nicht nur relativ zur Wirtschaftsaktivität, sondern absolut verringert wird. Dieser Band geht der Frage nach, wie mit Mitteln des Rechts auf eine absolute Verbrauchsreduktion hingewirkt werden kann und wie der Rechtsrahmen anzupassen wäre, um zu einer suffizienten Wirtschaftsordnung zu kommen. Erörtert werden naturwissenschaftliche Grundlagen der Suffizienzforderung sowie konzeptionelle, instrumentelle und verfassungsrechtliche Aspekte ihrer rechtlichen Umsetzung.

The assessment of persistence (P), bioaccumulation (B), and toxicity (T) of a chemical is a crucial first step at ensuring chemical safety and is a cornerstone of the European Union’s chemicals regulation REACH (Registration, Evaluation, Authorization, and Restriction of Chemicals). Existing methods for PBT assessment are overly complex and cumbersome, have produced incorrect conclusions, and rely heavily on animal-intensive testing. We explore how new-approach methodologies (NAMs) can overcome the limitations of current PBT assessment. We propose two innovative hazard indicators, termed cumulative toxicity equivalents (CTE) and persistent toxicity equivalents (PTE). Together they are intended to replace existing PBT indicators and can also accommodate the emerging concept of PMT (where M stands for mobility). The proposed “toxicity equivalents” can be measured with high throughput in vitro bioassays. CTE refers to the toxic effects measured directly in any given sample, including single chemicals, substitution products, or mixtures. PTE is the equivalent measure of cumulative toxicity equivalents measured after simulated environmental degradation of the sample. With an appropriate panel of animal-free or alternative in vitro bioassays, CTE and PTE comprise key environmental and human health hazard indicators. CTE and PTE do not require analytical identification of transformation products and mixture components but instead prompt two key questions: is the chemical or mixture toxic, and is this toxicity persistent or can it be attenuated by environmental degradation? Taken together, the proposed hazard indicators CTE and PTE have the potential to integrate P, B/M and T assessment into one high-throughput experimental workflow that sidesteps the need for analytical measurements and will support the Chemicals Strategy for Sustainability of the European Union.

Die drei großen Umweltkrisen, der Klimawandel, der Biodiversitätsverlust und die Verschmutzung der Umwelt, haben auch erheblichen Einfluss auf die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen. Das verdeutlichen die jüngsten Erfahrungen mit Überflutungen sowie der Covid-19-Pandemie. Neben neuen Herausforderungen sind es auch altbekannte Umweltprobleme, die die Gesundheit beeinträchtigen können.

Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen der Klimaanpassung in der Regionalplanung und bezieht dabei auch das geplante Klimaanpassungsgesetz des Bundes ein. Analysiert werden das Zusammenspiel von Fachplanung und räumlicher Gesamtplanung bei der Anpassungsaufgabe und die Instrumente, die der Raumordnung für die Anpassungsaufgabe zur Verfügung stehen. Der Beitrag gibt zudem einen Überblick über ausgewählte Herausforderungen der Anpassung und schaut dabei insbesondere auf die Grünraumplanung und die Wasserverfügbarkeit. Abschließend wird am Beispiel des Regionalplans für die Planungsregion Westsachsen ein Blick auf die planerische Umsetzungspraxis gerichtet.

Die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen sind abhängig von einer intakten, weitgehend unbelasteten Umwelt. Diese Erkenntnis wird angesichts der aktuellen Umweltkrisen immer bedeutender. In der Vergangenheit konnte eine Reihe von umweltbezogenen Gesundheitsrisiken für den Menschen reduziert werden. Trotzdem sind gesundheitsbezogene Umweltprobleme, wie zum Beispiel Belastungen mit (Ultra-)Feinstäuben und mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) sowie die Ausbreitung von Antibiotikaresistenzen bis heute nicht gelöst. Hinzukommen neue Risiken, die insbesondere mit dem Klimawandel verbunden sind, wie zum Beispiel Hitze. Gesundheitsbezogene Umweltbelastungen sind häufig sozial ungleich verteilt. Die Natur kann die menschliche Gesundheit hingegen schützen und fördern, beispielsweise durch urbane Grünräume, die unter anderem als Schadstoffsenken und der Erholung dienen können. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat in seinem neuen Sondergutachten „Umwelt und Gesundheit konsequent zusammendenken“ eine Reihe von Empfehlungen gegeben, wie der umweltbezogene Gesundheitsschutz gestärkt werden kann. Hierfür hat er das Leitbild einer ökosaluten Politik entwickelt. Die Gesundheitsdimensionen des vorsorgenden Umweltschutzes müssen deutlicher als bisher in alle relevanten Politikfelder im Sinne des Health in All Policies-Ansatzes integriert werden. Hierfür bieten sich Chancen während der anstehenden Transformationen des Verkehrs-, Energie- und Agrarsektors. Diese gilt es zu nutzen, um gesunde Lebensbedingungen für alle zu schaffen.

Die Komplexität des regulativen Rechts und die daraus resultierende Fehleranfälligkeit rechtlich verankerter Entscheidungen hat zu zeitzehrenden Entscheidungsprozessen geführt. Rechtsvereinfachung ist eine Antwort auf das aktuelle Beschleunigungsbedürfnis. Sie kann helfen, schneller zu rechtssicheren Entscheidungen zu kommen; sie kann aber über das Ziel hinausschießen, wenn Vereinfachungen dem Sachproblem nicht gerecht werden. Der folgende Beitrag befasst sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der Rechtsvereinfachung im Kontext der Beschleunigungsdebatte. Er tut dies am Beispiel der normativen Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe und konzentriert sich auf Beschleunigungspotenziale in Planungs- und Genehmigungsverfahren der landseitigen Windenergie.

The assessment of persistence (P), bioaccumulation (B), and toxicity (T) of a chemical is a crucial first step at ensuring chemical safety and is a cornerstone of the European Union’s chemicals regulation REACH (Registration, Evaluation, Authorization, and Restriction of Chemicals). Existing methods for PBT assessment are overly complex and cumbersome, have produced incorrect conclusions, and rely heavily on animal-intensive testing. We explore how new-approach methodologies (NAMs) can overcome the limitations of current PBT assessment. We propose two innovative hazard indicators, termed cumulative toxicity equivalents (CTE) and persistent toxicity equivalents (PTE). Together they are intended to replace existing PBT indicators and can also accommodate the emerging concept of PMT (where M stands for mobility). The proposed “toxicity equivalents” can be measured with high throughput in vitro bioassays. CTE refers to the toxic effects measured directly in any given sample, including single chemicals, substitution products, or mixtures. PTE is the equivalent measure of cumulative toxicity equivalents measured after simulated environmental degradation of the sample. With an appropriate panel of animal-free or alternative in vitro bioassays, CTE and PTE comprise key environmental and human health hazard indicators. CTE and PTE do not require analytical identification of transformation products and mixture components but instead prompt two key questions: is the chemical or mixture toxic, and is this toxicity persistent or can it be attenuated by environmental degradation? Taken together, the proposed hazard indicators CTE and PTE have the potential to integrate P, B/M and T assessment into one high-throughput experimental workflow that sidesteps the need for analytical measurements and will support the Chemicals Strategy for Sustainability of the European Union.