Search

Die Analyse beschäftigt sich mit der Möglichkeit der Einführung einer Bürgerversicherung im Bereich der Sozialen und Privaten Pflegeversicherung in Deutschland. Unter einer Bürgerversicherung wird dabei die Einbeziehung der gesamten Bevölkerung in Deutschland sowie die Einbeziehung aller Einkommensarten des Steuerrechts - mit Ausnahme von Mieteinkommen - in die Beitragsbemessung verstanden. Der Schwerpunkt der Untersuchung besteht in der Abschätzung des erzielbaren Beitragsaufkommens und darauf aufbauend in der Behebung der momentan zu beobachtenden Unterdeckung in der Sozialen Pflegeversicherung. In weiteren Schritten werden die Beitragssätze für die nächsten 20 Jahre auf der Basis eines ausgeglichenen Haushalts für die Pflegeversicherung als Bürgerversicherung ermittelt. Zu Grunde gelegt wird der Gesetzesstand zu Beginn des Jahres 2005, also bereits unter Einbeziehung der Anhebung des Beitragssatzes für Versicherte ohne Kinder. Als Grundlage der Berechnungen dienen die Daten des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP) von 2002 des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), einer repräsentativen Stichprobe mit jährlich mehr als 22.000 Befragten. Die zentralen Ergebnisse lauten: (1) Die Analyse zeigt, dass eine Anhebung des Beitragssatzes von derzeit 1,7% bis 2007 nicht notwendig wird. (2) Ohne Einführung der Bürgerversicherung würde der Beitragssatz bis zum Jahre 2025 auf 2,33% demographiebedingt steigen. Mit der Verbesserung der Versorgung für Demenzerkrankte und der Anpassung der Pflegesätze in der ambulanten Pflege würde der Beitragssatz auf 2,52% steigen. (3) Durch die Einführung einer Bürgerversicherung könnte der Beitragssatz im Jahr 2006 auf 1,50% gesenkt werden einschließlich der verbesserten Versorgung Demenzkranker und der Anhebung ambulanter Pflegesätze. (4) Würde man bei Einführung der Bürgerversicherung den Beitragssatz von 1,7% beibehalten, könnten bis zum Jahr 2015 Rücklagen in der Bürgerversicherung Pflege angespart werden. (5) Ohne Ansparung von

Durch die ersten beiden Stufen der Tabaksteuererhöhung ging der Tabakkonsum insgesamt um 7,7% zurück. Besonders stark war der Rückgang bei den Kindern und Jugendlichen in der Altersgruppe von 12 bis 17 Jahren mit 13%. Dies ist ein großer gesundheitspolitischer Erfolg. Damit wurden die gesundheitspolitischen Ziele durch die ersten beiden Stufen der Tabaksteuererhöhung mehr als erreicht. Rauchen ist weltweit die größte vermeidbare verhaltensbedingte Ursache von koronarer Herzkrankheit, Lungen- und Bronchialkrebs, chronisch obstruktiven Atemwegserkrankungen, frühkindlichen Entwicklungsstörungen infolge Rauchens in der Schwangerschaft und von vorzeitigem Tod (DKFZ 2002). Die auf Tabakkonsum zurückgeführte Sterblichkeitsrate in Deutschland wird in der Länderübersicht der WHO für die Altersgruppe der 35-69jährigen mit 23% und über alle Altersgruppen mit 13% angegeben. Eine Verringerung des Zigarettenkonsums wirkt sich langfristig in verminderter vorzeitiger Mortalität aus - nach einem Rauchstopp nähern sich die Werte des Sterberisikos innerhalb von 10 Jahren denen der Nichtraucher an (Doll 2000). Die geringere Erkrankungswahrscheinlichkeit nach Rauchstopp und Konsumreduktion führt bereits kurzfristig zu einer Verminderung des medizinischen Versorgungsbedarfs. In diesem Gutachten wird berechnet, wie sich die 1. und 2. Stufe der Tabaksteuererhöhungen auf die wichtigsten durch Rauchen verursachten Krankheiten auswirken und wie sich die Zahlen für Neuerkrankungen und Sterbefälle reduzieren. Weiterhin wird berechnet, in welchem Ausmaß das Gesundheitssystem mittel- und langfristig durch Tabaksteuererhöhungen entlastet wird und welche Kostenreduktion durch die 3. Stufe der Tabaksteuererhöhung zu erwarten ist. Die Grundlage für die Berechnungen der Krankheitskosten sind direkte und indirekte Kosten. Mit direkten Kosten werden die Kosten angegeben, die in einem direkten Zusammenhang mit der medizinischen Behandlung (Operation, Arzneimittel etc.) stehen. Mit der Krankheitskostenrec