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Der Strukturwandel in den ehemaligen Braunkohlerevieren wird mit erheb- lichen Bundes- und Landesmitteln gefördert. Sie fließen zum einen als Kompensation für einen vorzeitigen Kohleausstieg. Damit verbunden ist zum anderen der Anspruch, dass Transformationen Erfolg haben können, indem neue Arbeitsplätze sowie lebenswerte und zukunftsfähige Regionen entstehen. Es geht um Nachhaltigkeit im Strukturwandel und nicht nur um den Kohleausstieg. Da es bisher kein Nachhaltigkeitsmonitoring für die Lausitz gibt, lassen sich aufgrund der vorliegen- den Projekte und Projektanträge sowie zahlreicher Gespräche vor Ort nur erste vorsichtige Schlüsse zie- hen. Diese beziehen sich auf die verabschiedeten und vorgeschlagenen Projekte, bei denen das Land Bran- denburg die Verantwortung hat (sog. Arm 1-Projekte): Antragsstellende müssen erläutern, wie ihre Projek- te einen positiven Beitrag zu einem ökologischen und einem weiteren der 17 nachhaltigen Entwick- lungsziele der Vereinten Nationen leisten. Diese Auflage führte bislang kaum dazu, dass die Projek- te einen hohen Nachhaltigkeitsanspruch verfolgen. Hohe Förderquoten würden es bereits jetzt ermög- lichen ambitioniertere Nachhaltigkeitsinvestitionen zu vertretbaren Kosten umzusetzen. Eher günstige geographische und makroökonomi- sche Bedingungen führen dazu, dass viele Projekte auf eine Reduktion von Treibhausgasemissionen bzw. zur Erforschung entsprechender Technologi- en ausgerichtet sind. Mit seinem bisherigen Verfahren verfolgt Branden- burg einen anderen Ansatz als Sachsen, das Nachhal- tigkeit in einem Scoring-Verfahren berücksichtigt. Sowohl die Nachhaltigkeitserklärungen als auch die Scoring-Verfahren setzen geringe Nachhaltigkeitsan- reize im Vergleich etwa zu EU-Vorgaben. In diesem Policy Brief liefern wir drei umsetzbare und kostengünstige Vorschläge, wie sich die Nach- haltigkeit des Strukturwandels in der brandenburgischen Lausitz verbessern ließe.

Die Bundesregierung hat den Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 beschlossen und beschleunigt so die Transformation in den Kohleregionen. Die Ausgangslagen für den Wandel in den Revieren und umliegende Gemeinden der Lausitz und des Rheinlands sind dabei sehr unterschiedlich. In beiden Regionen stehen Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft vor der Aufgabe, Lösungspfade und Transformationskorridore zu finden, die ökologisch verantwortlich, sozial gerecht, wirtschaftlich vielversprechend und demokratisch getragen sind. Das IASS Potsdam veranstaltete im Frühjahr 2020 gemeinsam mit dem Kulturwissenschaftlichen Institut Essen einen Workshop, um demokratiepolitische Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Strukturwandel der Braunkohleregionen herauszuarbeiten. Die Zwischenergebnisse werden in dieser Studie dargestellt., IASS Brochure

In collaboration with national knowledge partners in India, South Africa, Vietnam and Turkey, the project elaborates country specific co-benefits of climate policies, with emphasis on the opportunities presented by renewable power generation. With its political partners in government departments and agencies COBENEFITS connects the social and economic opportunities of renewable energies to climate change mitigation strategies. The COBENEFITS project contributes to building strong alliances and lowering political barriers to revisit and effectively implement Nationally Determined Contributions (NDC) to the 2015 Paris Agreement on Climate Change. COBENEFITS enables international mutual learning and capacity building among policy makers, knowledge partners and multipliers on seizing the social and economic co-benefits of climate change mitigation, through Country-specific assessment reports of social and economic co-benefits of renewable power generation Training materials, online courses and face-to-face trainings on seizing co-benefits of renewable power generation Policy dialogue sessions on enabling political environments and overcoming barriers to seize the co-benefits Strategies to connecting co-benefits of climate change mitigation with climate action plans, the Paris Ambition Mechanism and MRV schemes to support national NDC implementation.