Search

Ein Überblick über direktdemokratische Einrichtungen und Erfahrungen in der Schweiz, Kalifornien, Frankreich, Italien, Dänemark, Irland, Österreich, Liechtenstein und Australien zeigt eine unterschiedliche Ausgestaltung und Anwendung. Volksabstimmungen über Sachfragen werden meist „von oben" durch ein Staatsorgan ausgelöst, das Abstimmungsgegenstand, Fragestellung und den Zeitpunkt der Abstimmung bestimmt. Nur in der Schweiz, in Kalifornien und in Liechtenstein ist eine Auslösung „von unten" über einen von den Stimmbürgern selbst bestimmten Gegenstand möglich; Italien kennt eine Auslösung „von unten" zur Aufhebung bestehender Gesetze. Direkte Demokratie gehört in der Schweiz, in Kalifornien und in Liechtenstein zum politischen Alltag; in den anderen Staaten stellen direktdemokratische Entscheide außergewöhnliche Ereignisse dar. Dort, wo die direkte Demokratie am intensivsten gelebt wird, nämlich in der Schweiz und in Kalifornien, ist die Stimmbeteiligung am niedrigsten. Seit den siebziger Jahren ist in der Schweiz und in Kalifornien eine starke Zunahme der Zahl der eingereichten Initiativen feststellbar. Dabei werden insbesondere Umweltthemen artikuliert. Direktdemokratische Instrumente sind eher geeignet für politische Systeme mit einer nichtparlamentarischen Regierungsweise und mit einer auf Konsens ausgerichteten politischen Kultur. Insgesamt gesehen können sie sowohl den beharrungswilligen wie auch den veränderungswilligen politischen Kräften dienen.

submitted by Viktoria Anna Jansesberger, BA Literaturverzeichnis: Blatt 127-133 Masterarbeit Paris-Lodron-Universität Salzburg 2020

eingereicht von Hannes Köhler, B.Sc. Literaturverzeichnis: Blatt 49-53 Masterarbeit Paris-Lodron-Universität Salzburg 2021 Zusammenfassung in deutscher und englischer Sprache