Search

Manöver bieten einen Blick darauf, wie Krieg in den Köpfen militärischer Akteure beginnt, abläuft und endet. Sie können somit ein Vorspiel zu konkreten Auseinandersetzungen darstellen. Im Hinblick auf die jüngste europäische Geschichte werden Schlussfolgerungen zur Deutung russischer Militärmanöver wie etwa die Sapad-Reihe gezogen, die in letzter Zeit stattfanden. Initiativen zur Vertrauensbildung durch das Wiener Dokument der OSZE wurden von Russland verhindert, da Manöver kaum vorab angekündigt wurden. Zudem scheinen Truppenübungen ein wesentlicher Bestandteil von Russlands militärischem Dispositiv zu sein, welches unter anderem auch auf das historische Erbe der Sowjetunion zurückzuführen ist.

Der Beitrag betrachtet den sich wandelnden Kriegsverlauf in der Ukraine seit Februar 2022 in seinen bisherigen Phasen und setzt dabei die jeweiligen militärischen Ergebnisse und Muster in ihren jeweiligen Kontext. Somit ist es möglich, breitere Trends von kontextabhängigen zu trennen. Beide Seiten präferieren unterschiedliche Formen der Kriegsführung. Russland hat sich wiederholt auf einen artilleriezentrischen Stellungskrieg fokussiert, während die ukrainische Führung bemüht ist, qualitative Vorteile taktisch auszuspielen. Bisher konnten so russische Unzulänglichkeiten effektiv ausgenutzt werden. Hierbei essenziell ist die digitale Kommunikations- und Befehlsinfrastruktur der ukrainischen Armee, die jedoch von externer Unterstützung abhängig ist. Der Beitrag schließt mit einer Betrachtung der Bewertungsparameter (und -problematiken) zukünftiger Operationen. Hier geht es insbesondere um die Wechselwirkung zwischen Zeit, Raum und Ressourcen.

Der "Security Radar 2022: Navigating the Disarray of European Security" ist eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die auf einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage in 14 OSZE-Staaten basiert und kurz vor Kriegsausbruch erschienen ist. Die "Unordnung" in der europäischen Sicherheit ist in dieser Analyse an vielen Dimensionen und Fragen erkennbar. Im Folgenden sollen vor allem vier relevante Aspekte aus der Studie diskutiert werden, um einen Überblick über die sicherheitspolitischen Einstellungen in Russland vor Kriegsausbruch zu bekommen: Zugehörigkeit zu Europa, Rückgang der Wahrnehmung von Interdependenzen, die Perzeption des Konflikts und Statusunzufriedenheit. Denn auch in autokratischen Systemen kann die politische Führung nicht losgelöst von der Öffentlichkeit solche schicksalhafte Entscheidungen treffen.

Der autoritäre Regierungsstil von Präsident Lukaschenka und seine Exzesse in Bezug auf Menschenrechte haben in westlichen Medien wenig Platz für die Diskussion über den faktischen Ausbau der Staatlichkeit unter Lukaschenka gelassen. Mittlerweile ist der Fortschritt, was die Armee anbetrifft, offensichtlich: Zu Beginn seiner Herrschaft vor einem Vierteljahrhundert waren die belarussischen Streitkräfte mit der Armee Russlands Teil ein und desselben Organismus und ohne Anbindung an Moskau kaum lebensfähig gewesen. Heute sind die belarussischen Streitkräfte eine etablierte Organisation mit Strukturen und einer Ausrüstung, die sich immer mehr von denen des russischen Militärs unterscheiden und eher für die Verteidigung eines durchschnittlichen europäischen Landes als für eine Konfrontation mit der NATO ausgelegt sind. Dieser Artikel portraitiert die belarussischen Streitkräfte und versucht zu klären, ob diese Armee, wie von manchen osteuropäischen Politikern behauptet, Russland zur Verfügung steht und damit die Nachbarn von Belarus bedroht.

Die ukrainische Außenpolitik hat derzeit eher einen ad hoc- als einen strategischen Charakter. Dennoch lässt sich eine gewisse Evolution feststellen, die von einem fast alleinigen Schwerpunkt auf dem Krieg im Donbas über eine Akzentuierung von Wirtschaftsaspekten hin zu einer klaren Betonung von Sicherheitsfragen geht. Geprägt wird die Außenpolitik v. a. durch den amtierenden Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dessen Team im Präsidentenbüro. In den kommenden Monaten wird die Situation im Schwarzmeerraum besondere Aufmerksamkeit erfordern. Hier wird es allerdings nicht nur auf die Ukraine ankommen, sondern auf ein sinnvolles Zusammenspiel zahlreicher staatlicher und multilateraler Akteure.

Die ukrainische Führung setzt große Hoffnung in die Türkei und sieht Ankara als einen strategischen Partner. Die Türkei soll Kyjiw dabei helfen, die ukrainische territoriale Integrität wiederherzustellen und gleichzeitig der NATO beizutreten. Der Handlungsspielraum Ankaras für konkrete Schritte, die über die solidarische Rhetorik hinausgehen, ist allerdings begrenzt. Das Hauptinteresse der Türkei bei der Zusammenarbeit mit Kyjiw liegt vielmehr darin, die Lücken in seiner Verteidigungsindustrie mit der ukrainischen Unterstützung zu füllen.

Unterschiedliche Vorstellungen über die Prioritäten bei den Reformen im Verteidigungsbereich nach 2014, Unstimmigkeiten bei den Erfolgskriterien für diese Reformen und das Fehlen einer klaren Vision darüber, welche Art Streitkräfte die Ukraine benötigt, haben zu Schwierigkeiten in der Partnerschaft zwischen der NATO und der Ukraine geführt.

Diese Analyse betrachtet die bilaterale Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen in der Europäischen Union und in der Nato. Der deutsch-polnische Bilateralismus steht in verschiedener Hinsicht im Zentrum der regionalen und transatlantischen Sicherheitsdynamiken – zum Beispiel aufgrund der geographischen Nähe zu Russland oder der gemeinsamen Mitgliedschaft in Bündnissen wie der Europäischen Union, der Nato oder der OSZE. Überdies steht zu erwarten, dass Erkenntnisse über die Sicherheits- und Verteidigungskooperation auch auf die deutsch-polnischen Beziehungen in anderen Bereichen übertragbar sind. Im Folgenden wird vor allem die Phase nach dem EU-Beitritt Polens betrachtet, ohne die Zeit vor 2004, in der das Fundament für die Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit gelegt wurde, vollkommen außen vor zu lassen.

Der NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016 gehört zu den zentralen und immer wieder in die Öffentlichkeit getragenen Themen der Führung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) um Jarosław Kaczyński. NATO-Manöver wie »Anakonda 2016« werden als »wichtiger Schritt in die richtige Richtung« gefeiert, damit Polen auch militärisch ein »gleichwertiges Mitglied« des Bündnisses werde. Doch die Politik der Nationalkonservativen geht weit über die Aspekte des rein Militärischen, der Landesverteidigung und der Abschreckung hinaus, die vom Bündnis weitgehend geteilt werden. Sie folgt einer militaristischen und emotionalisierenden Ideologie, die die Gesellschaft spaltet und die Kräfte an die Wand drängt, die für ein ziviles und tolerantes Miteinander eintreten.

Die Beziehungen zwischen der Ukraine und der NATO entwickelten sich in den Jahren 1994 bis 2010, unter drei aufeinander folgenden Präsidenten, sehr positiv. Gleichwohl gab es immer Spannungen zwischen NATO-Mitgliedsstaaten, die für umfassende Kooperation eintraten und ukrainischen Präsidenten, die zwischen 2002 und 2010 diese Kooperation auf die Ebene einer NATO-Mitgliedschaft heben wollten. Von 2002 bis 2008 hat es die Ukraine vier Mal nicht geschafft, in den Aktionsplan zur Mitgliedschaft (MAP, engl. Membership Action Plan) einzutreten - so oft wie kein anderer Staat. Dies misslang nicht ausschließlich aufgrund von Gegenwehr aus Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten, sondern vor allem, weil es ukrainischen Verantwortlichen selten gelang, außen- und innenpolitische Ziele zu verknüpfen und dem Ziel einer NATO-Mitgliedschaft Priorität vor persönlichen Konflikten einzuräumen. Wiktor Juschtschenko schürte letzte Beitrittshoffnungen in den Jahren 2006 bis 2009, Wiktor Janukowytsch jedoch begrub sie 2010.

Nach mehreren Jahren Distanz ist gegenwärtig wachsendes Interesse der NATO/USA an einer Wiederannäherung an Usbekistan zu verzeichnen. Der folgende Beitrag versucht Chancen und Probleme einer erneuerten Zusammenarbeit vor allem für Usbekistan zu benennen und bewerten und kommt zu der Prognose, dass Usbekistan aus den Erfahrungen der letzten Jahre gelernt hat und sich, trotz teilweise zusammenfallender Interessen, nur sehr vorsichtig auf ein erneutes Engagement mit der NATO einlassen wird.

Die russische Außenpolitik scheint sich im Kreis zu drehen. Jeder neue Präsident beginnt damit, das Verhältnis zum Westen zu betonen beziehungsweise zu reparieren, um es am Ende seiner Amtszeit(en) erneut zur Disposition und auf die Probe zu stellen.

Der Beitrag behandelt den Verlauf der Reform der Streitkräfte der Ukraine seit 1991 mit dem Schwerpunkt auf den Entwicklungen seit der Orangen Revolution. Er fasst jenen Abschnitt zusammen, der den Streitkräften im Koalitionsabkommen der "Orangen Parteien" von 2008 gewidmet ist, veranschaulicht die Personalentwicklung ab 2005 sowie den Ausrüstungsstand von 2007 und skizziert das Ziel einer NATO-Mitgliedschaft als Faktor der Streitkräftereform. Deren Zwischenbilanz wird durch die unzureichende Finanzierung des "Staatlichen Programms zur Entwicklung der Streitkräfte der Ukraine in den Jahren 2006-2011" getrübt.

Am 12. Dezember tritt die Suspendierung des KSE-Vertrages in Kraft. Die russische Führung begründete die Suspendierung des KSE-Vertrags damit, dass sie nicht aus der konventionellen Rüstungskontrolle aussteigen, sondern nur die NATO-Staaten zur Ratifizierung oder zumindest vorläufigen Anwendung des sogenannten Angepassten KSE-Vertrags (AKSE) bewegen wolle. Tatsächlich ist dies nur das Minimalziel. Als Maximalziel wird eine Neuverhandlung des konventionellen Rüstungskontrollsystems angestrebt. Es geht darum, die während der Schwächeperiode der 90er Jahre eingegangenen Verträge durch solche zu ersetzen, die dem neuen Gewicht Moskaus Rechnung tragen.

Programme politischer Parteien im Wahlkampf zeigen nicht nur, womit politische Kräfte bei den Wahlen antreten, sondern auch die politischen Kurse, die sie nach den Wahlen, d.h. falls sie gewählt werden, zu verfolgen versprechen. Hier sollen nun die Wahlprogramme der drei großen Parteien kritisch gewürdigt werden, die eine Chance haben, eine neue Regierungskoalition maßgeblich zu prägen. Dies sind die Partei der Regionen, der Wahlblock Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes und der Block Timoschenko.

Am 12. Dezember tritt die Suspendierung des KSE-Vertrages in Kraft. Die russische Führung begründete die Suspendierung des KSE-Vertrags damit, dass sie nicht aus der konventionellen Rüstungskontrolle aussteigen, sondern nur die NATO-Staaten zur Ratifizierung oder zumindest vorläufigen Anwendung des sogenannten Angepassten KSE-Vertrags (AKSE) bewegen wolle. Tatsächlich ist dies nur das Minimalziel. Als Maximalziel wird eine Neuverhandlung des konventionellen Rüstungskontrollsystems angestrebt. Es geht darum, die während der Schwächeperiode der 90er Jahre eingegangenen Verträge durch solche zu ersetzen, die dem neuen Gewicht Moskaus Rechnung tragen.