1. Das palästinensische Superwahljahr
- Author
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Asseburg, Muriel, Stiftung Wissenschaft Und Politik, and Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
- Subjects
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur ,occupied territory ,Politikwissenschaft ,election ,Wahl ,PLO ,Palestinian territories ,Middle East ,ddc:320 ,Palästinensische Selbstverwaltungsgebiete ,Israelisch besetzte Gebiete ,Parlament ,Palästinensische Autonomiegebiete ,Staatsoberhaupt ,Munaẓẓamat at-Taḥrīr al-Filasṭīnīya ,Bedeutung/Rolle ,Einschätzung/Abschätzung ,Politische Partizipation ,Harakat al-Muqawama al-Islamiya ,Palästinensische Gebiete ,Israel ,Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture ,Political science ,Nahost ,besetztes Gebiet - Abstract
2021 verspricht für Palästinenserinnen und Palästinenser nicht nur in den palästinensischen Gebieten, sondern auch weltweit ein Superwahljahr zu werden: Drei Urnengänge für die Institutionen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) sind angekündigt worden. Noch ist unsicher, ob all diese Wahlgänge auch stattfinden werden. Dabei wären die PA-Wahlen von Bedeutung, um die junge Bevölkerung vor Ort einzubinden, wieder politische Verantwortlichkeit zu etablieren und zu einem gewaltenteiligen Regierungssystem zurückzukehren. Zukunftsweisend wären aber vor allem Wahlen für den Palästinensischen Nationalrat, das Exilparlament der PLO. Denn sie wären entscheidend, um ein repräsentatives Organ und die Basis für eine inklusive Diskussion über die künftige Strategie der Befreiungsbewegung und die Rolle der PA zu schaffen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten fordern seit Jahren von der palästinensischen Führung, zum demokratischen Prozess zurückzukehren und die innerpalästinensische Spaltung zu überwinden. Sie sollten die Wahlen daher nicht nur durch Wahlbeobachtung unterstützen, sondern dazu beitragen, dass diese auch unter schwierigen Bedingungen so frei, allgemein, fair und kompetitiv wie möglich ablaufen. (Autorenreferat)
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- 2021
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