Search

In dieser Dissertation wird die Frage untersucht, ob die Rechtsprechung – verstanden als die richterliche Tätigkeit, Rechtsurteile zu fällen – durch den Einsatz von Maschinen automatisiert werden kann. Die Arbeit besteht aus insgesamt 44 Paragrafen (0-43), wobei die Paragrafen 0-2 einer Präzisierung der Titelfrage „Können Maschinen Rechtsfälle entscheiden?“ gewidmet sind und die übrigen in drei Hauptteile gruppiert werden: 1. Normenlogik; 2. Rechtslogik. 3. Beantwortung der Frage und Schlussbemerkungen. Die Beantwortung der Titelfrage wird auf die Beantwortung zweier, präziser formulierter Fragen zurückgeführt: Der sog. Herleitungsfrage (kann die Rechtsfindung auf einen Algorithmus reduziert werden?) und der sog. Verkündungsfrage (kann die Verkündung des Ergebnisses der Rechtsfindung auf einen Algorithmus, reduziert werden?). Eine positive Antwort auf die Herleitungsfrage setzt den Aufbau eines geeigneten Kalküls der Normenlogik voraus. Dementsprechend fokussiert sich der erste Teil der Arbeit auf die Analyse der verschiedenen Ansätze zum Aufbau der Normenlogik. Im zweiten Teil der Untersuchung geht die Dissertation aufgrund der festgestellten Probleme betreffend den Aufbau der Normenlogik die Perspektive von der Logik zur Rechtstheorie bzw. zur juristischen Methodenlehre über. Im Ergebnis werden im dritten Teil der Arbeit die Herleitungs- und die Verkündungsfrage negativ beantwortet. Die negative Antwort auf die Herleitungsfrage fußt darauf, dass die im zweiten Teil der Dissertation angeführten Voraussetzungen für eine Kalkülisierbarkeit des Rechts nicht erfüllt sind. Dieses Ergebnis basiert einerseits auf der sog. ontologischen Auffassung zum Normbegriff sowie andererseits auf der festgestellten Imprädikativität der juristischen Methodenlehre. Die negative Antwort auf die Verkündungsfrage basiert wiederum auf der sog. volitiven Dimension der Rechtsprechung.

Im Folgenden werden die Freiheit der Person, vornehmlich das Recht auf Habeas Corpus, mithin der Schutz gegen willkürliche Inhaftierungen und die Freiheit des Eigentums, so wie sie in der Paulskirche konzipiert wurden, in Betracht gezogen. Die Vorgehensweise wird vor allem rechtsphilosophisch bzw. analytisch sein: Zunächst werden die jeweiligen Artikel und Paragraphen der Erklärung der Paulskirchenverfassung erörtert, in welchen die respektiven Grundrechte aufgebaut werden. Anschließend werden sie mit den entsprechenden Vorschriften anderer Grund- und Menschenrechtskatalogen verglichen, insbesondere mit den Verfassungen der süddeutschen Staaten, mit der Französischen Erklärung von 1789, mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 und mit dem heutigen deutschen Grundgesetz. Hie und da wird gelegentlich auch auf relevante historische Ereignisse und prägende Literatur Bezug genommen, wobei dies den eigentlichen Gegenstand der derzeitigen Untersuchung nicht ausmacht.