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Damit Rassismus und Diskriminierung in einem Land bekämpft werden können, braucht es fundierte Kenntnisse sowohl über die Betroffenen- und Tätergruppen als auch die spezifischen Merkmale der vorherrschenden Diskriminierung. Gleiches gilt für die Implementierung wirksamer Interventions- und Sensibilisierungsmassnahmen. Auch hierfür werden Informationen zur Einstellung der Schweizer Bevölkerung bezüglich der ausländischen Bevölkerung benötigt. Zudem kann die Wirksamkeit von Präventionsprogrammen nur anhand von Längs- oder Querschnittanalysen evaluiert werden.

Der Staat und die Gesellschaft haben aus rechtlichen und ethischen Überlegungen heraus die Pflicht zu gewährleisten, dass Menschen gleichberechtigt und diskriminierungsfrei am Leben im «öffentlichen Raum» teilnehmen können und vor Rassismus geschützt werden. Nebst der Sensibilisierungs- und Präventionsarbeit umfasst dies auch die Wiedergutmachung von konkreten rassendiskriminierenden Verletzungen gegenüber den Betroffenen. Im vorliegenden Beitrag skizziert der Autor anhand von Beispielen die zentralen Rechtsinstrumente zum Schutze vor Rassendiskriminierung und zur Wiedergutmachung von Diskriminierungshandlungen. Schliesslich stellt er diese in den Kontext zu anderen – ausserrechtlichen – Interventionsstrategien.

Das UNO-Übereinkommen vom 21. Dezember 1965 zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (RDK) verpflichtet die Schweiz, einen wirksamen Schutz und Rechtsbehelfe durch nationale Gerichte und andere staatliche Einrichtungen gegen alle rassisch diskriminierenden Handlungen zu gewährleisten.

Für Menschen, die von Rassismus betroffen sind, ist die Rassismusstrafnorm wichtig, weil sie Unrecht benennt. Interessenorganisationen und die Strafrechtswissenschaft sehen in ihr einen Beitrag zur Stärkung antirassistischer Werte. Allerdings hat sie auch Schwächen: Die Durchsetzung ist nicht durchgehend gewährleistet, einzelne Rechtsfragen müssen noch geklärt werden. Die Staatsanwaltschaften und Gerichte entscheiden nicht in allen Fragen einheitlich. Zudem kann mit dem Strafrecht struktureller Rassismus nur ungenügend erfasst werden.

Jeder Mensch hat ein Recht auf das für ihn erreichbare Höchstmass an körperlicher und geistiger Gesundheit. Dieses international gültige Menschenrecht schützt alle Personen in gleichem Masse, unabhängig davon, welche Farbe ihre Haut hat, welche Lebensform sie pflegen, welcher Ethnie sie entstammen, welchen nationalen Ursprung sie aufweisen oder welcher Glaubensrichtung sie sich zugehörig fühlen. Der Artikel diskutiert das Thema ausschliesslich aus einer juristischen Perspektive.

Damit Rassismus und Diskriminierung in einem Land bekämpft werden können, braucht es fundierte Kenntnisse sowohl über die Betroffenen- und Tätergruppen als auch die spezifischen Merkmale der vorherrschenden Diskriminierung. Gleiches gilt für die Implementierung wirksamer Interventions- und Sensibilisierungsmassnahmen. Auch hierfür werden Informationen zur Einstellung der Schweizer Bevölkerung bezüglich der ausländischen Bevölkerung benötigt. Zudem kann die Wirksamkeit von Präventionsprogrammen nur anhand von Längs- oder Querschnittanalysen evaluiert werden.

Der Staat und die Gesellschaft haben aus rechtlichen und ethischen Überlegungen heraus die Pflicht zu gewährleisten, dass Menschen gleichberechtigt und diskriminierungsfrei am Leben im «öffentlichen Raum» teilnehmen können und vor Rassismus geschützt werden. Nebst der Sensibilisierungs- und Präventionsarbeit umfasst dies auch die Wiedergutmachung von konkreten rassendiskriminierenden Verletzungen gegenüber den Betroffenen. Im vorliegenden Beitrag skizziert der Autor anhand von Beispielen die zentralen Rechtsinstrumente zum Schutze vor Rassendiskriminierung und zur Wiedergutmachung von Diskriminierungshandlungen. Schliesslich stellt er diese in den Kontext zu anderen – ausserrechtlichen – Interventionsstrategien.

Das UNO-Übereinkommen vom 21. Dezember 1965 zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (RDK) verpflichtet die Schweiz, einen wirksamen Schutz und Rechtsbehelfe durch nationale Gerichte und andere staatliche Einrichtungen gegen alle rassisch diskriminierenden Handlungen zu gewährleisten.

Für Menschen, die von Rassismus betroffen sind, ist die Rassismusstrafnorm wichtig, weil sie Unrecht benennt. Interessenorganisationen und die Strafrechtswissenschaft sehen in ihr einen Beitrag zur Stärkung antirassistischer Werte. Allerdings hat sie auch Schwächen: Die Durchsetzung ist nicht durchgehend gewährleistet, einzelne Rechtsfragen müssen noch geklärt werden. Die Staatsanwaltschaften und Gerichte entscheiden nicht in allen Fragen einheitlich. Zudem kann mit dem Strafrecht struktureller Rassismus nur ungenügend erfasst werden.

Jeder Mensch hat ein Recht auf das für ihn erreichbare Höchstmass an körperlicher und geistiger Gesundheit. Dieses international gültige Menschenrecht schützt alle Personen in gleichem Masse, unabhängig davon, welche Farbe ihre Haut hat, welche Lebensform sie pflegen, welcher Ethnie sie entstammen, welchen nationalen Ursprung sie aufweisen oder welcher Glaubensrichtung sie sich zugehörig fühlen. Der Artikel diskutiert das Thema ausschliesslich aus einer juristischen Perspektive.