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​Die Gesellschaften Europas reden nicht miteinander – sie reden systematisch aneinander vorbei. Wolf J. Schünemann untersucht mit Hilfe einer vergleichenden Diskursanalyse EU-Vertragsreferenden. In Frankreich und den Niederlanden scheiterte 2005 der europäische Verfassungsvertrag am Votum der Souveräne, und die Iren ließen den Lissabon-Vertrag 2008 in einer ersten Volksabstimmung durchfallen. Die innovative Studie richtet ihren Blick auf die Referendumsdebatten und zerlegt diese nach systematischen Vorgaben in ihre diskursiven Bestandteile (Aussagen, Argumente, Narrative, Deutungsmuster). Die Ergebnisse dienen der Behandlung der zu Beginn formulierten Hypothesen. Ferner skizziert der Autor einen integrationstheoretischen Beitrag sowie Weiterentwicklungsoptionen und Forschungsdesiderate.

In diesem Sammelband werden auf der Grundlage der jüngeren historischen Ent­ wicklungen Möglichkeiten und Grenzen für die Schaffung eines gemeinsamen Eu­ ropa untersucht. Ziel des Bandes ist es, eine solide und umfassende Grundlage für zukünftige Diskussionen zu liefern, eine Art Handbuch also, das für Schüler und Studenten ebenso nützlich ist wie für Politiker und Wissenschaftler. All diejenigen, die sich mit den komplexen Fragen des gesamteuropäischen Entwicklungsprozesses auseinandersetzen wollen, waren bisher auf mehr oder minder zufällig verfügbare Analysen verwiesen. Dieser Band will dazu beitragen, Lücken zu schließen. Der Begriff >Gesamteuropa« ist diffus. Er kann geographisch, politisch, kulturell und gesellschaftlich definiert, aber auch als Vision für das Zusammenwachsen der beiden ehemals antagonistischen Hälften des Kontinents verstanden werden. Der Westen kann nicht länger in der Illusion leben, daß >Europa« eigentlich nur West­ europa meint. Genausowenig kann der Osten heute schon erwarten, quasi automa­ tisch zum integralen Bestandteil der westeuropäischen Wohlstandsgesellschaften zu gehören. Über Jahrzehnte haben beide Hälften des Kontinents ein sich abgrenzendes Selbstverständnis kultiviert. Durch die fundamentalen Veränderungen, die seit 1989 in Osteuropa stattfanden, haben sich jedoch die Parameter für die zukünftige Ent­ wicklung im gesamten Europa grundlegend verändert. Die Situation ist nicht mehr durch die bipolare Konfrontation zwischen zwei feindlichen Ideologien und gegen­ sätzliche gesellschaftliche und wirtschaftliche Systeme gekennzeichnet und auch nicht mehr durch Versuche, die Auswirkungen der Teilung Europas vor allem durch ent­ spannungspolitische Initiativen zu mildern.

Wie kann man den Prozess der europäischen Integration erklären und was folgt daraus für seine weitere Entwicklung? Namhafte Vertreter der Geschichtswissenschaft, der Wirtschaftswissenschaft, der Politikwissenschaft, der Rechtswissenschaft und der Soziologie erläutern, welche Beiträge ihre Disziplinen zur Erklärung des europäischen Integrationsprozesses entwickelt haben und diskutieren die Möglichkeiten ihrer Verknüpfung zu einer interdisziplinären Integrationstheorie. Die Antriebskräfte der europäischen Integration kommen dabei ebenso in den Blick wie die Entwicklungsdynamik der europäischen Institutionen, der Wandel von Staatlichkeit in Europa und das Demokratieproblem in der Europäischen Union. Konzepte und Ergebnisse der Disziplinen werden zu einer gemeinsamen Integrationswissenschaft verbunden.

Grenzüberschreitende Kooperationsprojekte im Kulturbereich werden in Europa mit dem Ziel gefördert, das Zusammengehörigkeitsgefühl der Europäer zu stärken. Die Autorin untersucht am Beispiel der Großregion Saar-Lor-Lux und der Eurométropole Lille-Kortrijk-Tournai wie grenzüberschreitend tätige Kulturakteure den Grenzraum beschreiben und sich selbst darin verorten. Die Originalität dieser Studie besteht darin, poststrukturalistische Sprachtheorien und relationale Raumkonzepte mit der Positionierungstheorie aus der Erzählforschung zu verbinden, um auf dieser Grundlage räumliche Identitätskonstruktionen empirisch zu analysieren. Die Suche der Kulturakteure nach einer Identität des Grenzraums steht exemplarisch für die schwierige und in sich widersprüchliche Suche nach einer Identität Europas.

Der vorliegende Band untersucht die ökonomischen und politischen Entscheidungsprozesse auf der Grundlage der deutsch-französischen Interaktion, schildert Motive, Interessenlagen, Verhandlungsstrategien und Entscheidungssituationen auf dem Weg zur Verwirklichung des Projektes der einheitlichen europäischen Währung. Für Frankreich begann das'Abenteuer Maastricht'(Mitterrand) schon im März 1983. Mit dem Beschluß, das EWS nicht zu verlassen, sondern über eine strenge Wechselkursbindung des Franc an die D-Mark eine überzeugende Stabilisierungspolitik einzuleiten, startete die entscheidende Etappe der französischen Währungsintegration in Europa. Nach dem erfolglosen Versuch, dem Franc im Konzert der großen Drei - Dollar, D-Mark, Yen - mehr Gewicht zu verleihen, griff Frankreichs Präsident Mitterrand auf die Idee einer Währungsunion zurück. Diese trieb er in den folgenden Jahren konsequent voran. Überwogen auf deutscher Seite anfangs die Zweifler, setzten sich schließlich die'Europapolitiker'durch: Die europäische Integration über die Wirtschafts- und Währungsunion vorantreiben, ohne deutsche Stabilitätsmaßstäbe preiszugeben war ihre zentrale Forderung.

Für den Politikwissenschaftler, der sich mit einem europäischen Land be­ schäftigt, ist es selbstverständlich geworden, die Dimension seines Themas fiir den europäischen Integrationsprozeß in den Blick zu nehmen. Wie und warum Frankreich sich mit der V. Republik auf den Weg zur Verfassungs­ staatlichkeit begab, ist somit auch als Beitrag zur Beantwortung der Frage zu verstehen, ob die europäischen Demokratien sich im Prozeß der europäischen Integration angleichen. Das Wort der europäischen Verfassung ist vielerorts zu hören, das der europäischen Demokratie hingegen kaum. Daß Demokratie und Verfassung zusammengehören, in einer bestimmten Balance, mag als Anregung zum Nach-und Weiterdenken genügen. Ohne Anregungen zum Weiterdenken wäre dieses Buch nie zustandege­ kommen. Dabei hat die Aufforderung, beim politikwissenschaftlichen Fragen'es sich nicht ganz so einfach zu machen', die wesentliche Rolle gespielt. Für diese Aufforderung möchte ich Prof. Dr. Peter Graf Kielrnansegg an erster Stelle danken. Sein Rat und seine tatkräftige Unterstützung, verbunden mit dem Freiraum, den er mir an seinem Lehrstuhl ließ, waren ausschlaggebend fiir das gute Gefühl, mit der Dissertation auf dem richtigen Weg zu sein.

letztlich zur politischen Gemeinschaft eine Wählerschaft von Durchschnittsmenschen, durchdrungen und bestimmt von gemeinsamen überzeugungen, Werten und Interessen, die für Institutionen, Politik und Entscheidungen maßgebend sind und gleichzeitig von ihnen geformt werden. Die Institutionen entwickeln sich auf Grund von Entscheidun­ gen stetig weiter, die zur Durchführung einer sich periodisch erneuernden Politik lau­ fend überprüft werden. Unsere Forschung muß also in gen au demselben Maß auf die politische Gemeinschaft, die am Beginn des Entscheidungsprozesses steht, wie auf die direkt für diese Entscheidungen Verantwortlichen ausgerichtet sein. In der Tat erzwingt nicht selten der Protest dieser stillen Partner die Revision von eilig getroffenen, ihre Meinung nicht berücksichtigenden Entscheidungen; 1965/66 war dies in Frankreich der Fall. Dabei ist auch noch zu bedenken, daß der Entscheidungsprozeß nicht ausschließ­ lich politischer Natur ist. Wenn ein Franzose sich »entscheidet«, eine Deutsche zu hei­ raten, kann seine Entscheidung auf überlegungen rein persönlicher Art beruhen; aber sie kann sich auch einer allgemeinen Tendenz einfügen und bestimmte politische Aus­ wirkungen haben, wenn er zum Beispiel wählt, an seinen Abgeordneten schreibt oder einen finanziellen Beitrag für eine politische Organisation leistet. Viele Autoren von heute neigen dazu, die Bedeutung des Entscheidungsprozesses in der Politik zu übertreiben und daher einen »dezisionistischen« Standpunkt zu vertreten 3. Man ist versucht, das Gewicht der Entscheidung für das Handeln zu überschätzen, vor allem in einigermaßen rationalisierten politischen Ordnungen. In Wahrheit ist selbst in solchen Ordnungen das Handeln oft nur Wiederholung oder Anpassung und birgt keinerleiechte Entscheidung.

Dieses Buch schafft Orientierung! Es ermöglicht allen Interessierten - Studenten, Wissenschaftlern und in der Praxis Tätigen - einen schnellen Zugang zur Literatur und Forschung der Jahre 1996-2000. Übersichtlich nach Schwerpunkten gegliedert finden sich Hinweise auf über 2380 wissenschaftliche Arbeiten. Der raschen Suche nach Autoren dient ein Personen- und Institutionenregister. Umfassend informiert die beigefügte CD-ROM, die zusätzlich Freitextsuche in Kurzreferaten und Datenexport ermöglicht. Eine umfangreiche Liste mit'links'auf migrationsrelevante Seiten im Internet rundet das Buch ab. Als Kompass für die immer unübersichtlicher werdende Forschungslandschaft ist es eine unentbehrliche Arbeitshilfe. Es bietet darüber hinaus Raum und Anstöße für die wissenschaftliche Diskussion.

I. Einleitung.................................................................................... 9 1. Zielsetzung und Leitfragen................................................... 9 2. Methodische und theoretische Grundlagen............................ 11 3. Forschungsstand..................................................................... 21 3. 1. Materiallage............................................................................ 21 3. 2. Literaturüberblick................................................................... 22 11. Perzeption der Deutschen Frage in Frankreich seit 1945........ 31 1. Historische Rahmenbedingungen und Parameter der französischen Deutschland-Politik........................................ 31 2. Die Rückkehr der Deutschen Frage in den achtziger Jahren.. 37 111. Französische Deutschland-Politik im Zeichen des Einigungsprozesses (1989-1990)................................................ 43 1. Reaktionen und Einschätzungen in Frankreich..................... 43 1. 1. Die politischen Eliten und der deutsche Vereinigungsprozeß 43 1. 2. Deutsche Einigung in der Perzeption der Medien und der Öffentlichkeit........................................................... 61 2. Mitterrand: Bremser derdeutschen Einheit?......................... 76 2. 1. Auf der Suche nach Koalitionspartnem................................. 76 2. 2. Frankreichs Bedingungen und Rolle in den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen............................................. 86 Das Ende der Illusionen und Frankreichs Wende.................. 102 3. IV. Auswirkungen der deutschen Einigung auf das deutsch­ französische Verhältnis im Entwickiungsprozeß der Gemeinschaft.............................................................................. 109 1. Frankreich und Deutschland auf dem Weg zur Europäischen Union.............................................................. 109 1. 1. Deutsch-französische Initiativen zur Wiederbelebung der Politischen Union............................................................ 109 1. 2. Deutsch-französische Interessenkonflikte und der EU-Vertrag.............................................................. 117 5 131 1. 3. Maastricht und das französische Souveränitäts dilemma........ 1. 4. Die Rolle Deutschlands in der französischen Debatte um Maastricht......................................................................... 136 2. Frankreich, Deutschland und der Binnenmarkt..................... 143 2. 1. Krisen im EWS und die Perspektive einer europäischen Wirtschafts- undWährungsunion........................................... 143 2. 2. Europäische Industriepolitik und Wettbewerbsfähigkeit....... 156 2. 3. Frankreich, Deutschland und die GA TI-Verhandlungen...... 164 3. Post-Maastricht-Debatte und deutsch-französische Spannungen.....................................................

Vertiefung und Erweiterung charakterisieren die Europäische Union zu Be­ ginn des 21. Jahrhunderts. Als erfolgreiches Ordnungsmodell des europäi­ schen Kontinents kommt sie nicht umhin, auch jene europäischen Staaten in ihre Reihen aufzunehmen, die aus den unterschiedlichen Gründen bislang Abstand gehalten hatten. Insbesondere muß sie jenen Staaten einen Platz bieten, die lange Jahre Abstand halten mußten, weil sie bei der Teilung Euro­ pas durch den Ost-West-Konflikt auf die sowjetische Seite geraten waren. Gleichzeitig drängen sich der Europäischen Union neue Aufgaben auf: sozial­ und wirtschaftspolitische Harmonisierung nach der Vollendung der Wäh­ rungsunion, Umwelt- und Verbraucherschutz, Verbrechensbekämpfung, eine gemeinsame Außenpolitik und eine eigenständige Sicherheitspolitik. All dies macht institutionelle Reformen noch dringlicher, als sie ohnehin schon sind: Mit einer Struktur, die ursprünglich auf die Herbeiführung und Gewährlei­ stung eines Gemeinsamen Marktes von sechs Mitgliedsstaaten hin konzipiert war, kann die Europäische Union den vielfältigen Aufgaben, die sie unterdes­ sen übernommen hat und jetzt noch zusätzlich übernehmen muß, nicht mehr gerecht werden. Vertiefung und Erweiterung stellen keine gegensätzlichen Optionen dar, auch wenn dies viele Anwälte einseitiger Interessenpolitik behaupten. Weder läßt sich die Osterweiterung der Europäischen Union mit dem Hinweis auf die zuvor erforderlichen Reformen auf die lange Bank schieben noch wird eine solche gewaltige Ausweitung der Mitgliederzahl ohne eine Stärkung der Ge­ meinschaftsstrukturen zu leisten sein. Wie beides miteinander in Einklang gebracht werden soll, ist damit freilich noch nicht gesagt. Die gegenwärtige Umgestaltung der Europäischen Union istGegenstand eines politischen Kräfteringens ebenso wie einer ideell-konzeptionellen Debatte.

Das Frankreich-Forum, Jahrbuch des Frankreich-Zentrums der Universität des Saarlandes, informiert über Ergebnisse und Perspektiven der grenzüberschreitenden wissenschaftlichen Zusammenarbeit in den verschiedenen Fakultäten der Hochschule. Es versteht sich als Forum für die Auseinandersetzung mit Themen, die für Deutsche und Franzosen gleichermaßen aktuell sind, aber aus jeweils unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet werden. Schwerpunkt des dritten Bandes bildet die Publikation einer Doppelvortragsreihe'Unheimliche Ähnlichkeiten', in der das französische und das deutsche Verständnis spezifischer Schlüsselbegriffe analysiert werden: Moral und Politik, Nation, Natur und Umwelt, Intellektuelle, Bürger und Staat. Ferner wird von einem Kolloquium des Frankreich-Zentrums berichtet, in dem sich französische und deutsche Experten mit den Ängsten und Hoffnungen auseinandergesetzt haben, die wissenschaftlicher und technischer Fortschritt in den Bevölkerungen beider Länder auslösen. Rezensionen vorwiegend frankreichspezifischer Buchveröffentlichungen aus unterschiedlichen Fachbereichen der Universität des Saarlandes sowie ein kurzer Einblick in das frankophone afrikanische Kino ergänzen diesen Themenkatalog.

In einer Zeit, in der weltweit sozialer Wandel als radikal beschleunigt wahrgenommen wird, erschien lange Zeit allein die westliche Demokratie als normatives und institutio­ nelles Unterpfand der Stabilität. Mit ihr schien in den rund zweihundert Jahren ihrer Geschichte die politische Form gefunden, in der sozialer Wandel besonders erfolgreich politisch verarbeitet werden könnte. Ihre weltweite Ausbreitung und faktische Univer­ salisierung schien in diesem beschleunigten Wandel nur eine Frage der Zeit zu sein. Nach der Implosion des sowjetischen Herrschaftsmodells wirkten die verbliebenen un­ demokratischen Regime nur noch wie vormoderne Relikte, die Idee alternativer und weltweit konkurrierender Entwicklungsmodelle politischer Gesellschaften verblaßte. Drei Entwicklungen haben diese Selbstgewißheit in Politik und Politikwissenschaft in den letzten Jahren verunsichert. China, einige islamische Gesellschaften und andere kleinere Staaten machen keine Anstalten, die westliche Demokratie zu übernehmen. Vielmehr proklamieren sie in mehr oder weniger starker Auseinandersetzung mit westlichen Vorstellungen'eigene Wege'mit anderen normativen Prioritäten und anderen kulturellen Grundlagen. In den westlichen Demokratien wächst das Bewußtsein, daß in dem alle anderen gesellschaftlichen Bereiche umkrempelnden schnellen sozialen Wandel eine Dynamik enthalten sei, die auch die bisher als stabil und'endgültig'gedachten Institutionen der westlichen Demokratien erfassen könnte.

Unter dem Titel Deutsch-französische Zukunftswerkstatt werden seit 1999 am Deutsch-Französischen Institut in Ludwigsburg mehrere Forschungsprojekte bearbeitet. Sie werden von der ASKO EUROPA-STIFTUNG, der Robert Bosch Stiftung, der Fondation Entente Franco-Allemande und weiteren Partnern unterstützt. Die Projekte sind auf die gemeinsamen Herausforderungen in Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft ausgerichtet, von deren Bewältigung die Zukunftsmäßigkeit Frankreichs, Deutschlands und Europas gleichermaßen abhängt.

Was macht Mythen für Erinnerungskulturen attraktiv? Wie lässt sich ‚das Mythische‘ und dessen Anpassungsfähigkeit als Erfolgskonzept beschreiben? Mythosaktualisierungen betreffen nicht nur mythische Inhalte, sondern auch ganz wesentlich die Medien mythisierenden Erinnerns sowie den Status dieses Erinnerungsmodus – z.B. im Verhältnis zu Geschichte oder individueller Erfahrung. Mythen existieren nicht an sich und können auch nicht in einer wie auch immer zu denkenden ‚Reinform‘ erinnert werden. Sie sind nicht nur Objekte des kulturellen Gedächtnisses, sondern als spezifische Verfahren der Erinnerung mit ihrer medialen Erscheinungsweise derart verschmolzen, dass Tradierung und Generierung performativ im Erinnerungsvollzug ineinander greifen. Dieses Simultan von Weitergabe und Stiftung von Erinnerung zeigt der vorliegende Band aus literatur- und medienwissenschaftlicher, kommunikationswissenschaftlicher, politologischer und geschichtswissenschaftlicher Perspektive auf. Dabei geht es programmatisch nicht nur um Mythen, deren Ursprung in der Antike liegt, sondern auch um solche rezenterer Entstehungskontexte – um auf diese Weise zu vermeiden, Mythosaktualisierungen auf eine rein inhaltliche Ebene zu reduzieren und eine bis heute produktive Erinnerungsform auf einen exklusiven Entstehungszeitraum ‚echter Mythen‘ zu verweisen.